Die 4. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments war hoffentlich vorerst die letzte Sitzung, die rein digital ablief. Größte Themen waren ein Finanzantrag von „Campus Life e.V.“, die Finanzierung von Abschiedsgeschenken für aus der (studentischen) Hochschulpolitik Ausgeschiedene, der „Werbefreie Campus“ und der StuPa-AStA-Workshop.
Das Wohnzimmer im I2 ist nicht nur der Ort der berühmtberüchtigten MHH-Partys; es ist als Rückzugs-, Veranstaltungs- und Lernort so vieles mehr. Diese intensive Nutzung geht dabei nicht an den Räumlichkeiten und dem Mobiliar vorbei, weshalb regelmäßig Renovierungsarbeiten durchgeführt werden müssen. Um für ein mögliches Präsenzsemester die besten Voraussetzungen zu schaffen, hat der Trägerverein „Campus Life e.V.“ Mittel im Studierendenparlament beantragt, um diese Arbeiten finanzieren zu können. Diese umfassen u.a. Arbeiten an der Elektrik, neue Bodenbeläge und frische Farben. Nach dem Ausräumen letzter Unklarheiten wurde der Finanzantrag angenommen und den Umbauarbeiten damit grünes Licht gegeben.
Nachdem das Thema der Abschiedsgeschenke im Zuge der hochschulpolitischen Verrentung ehemaliger Mitglieder des AStA / des Wahlausschusses aufkam, wurde es in dieser Sitzung noch einmal ausgiebig besprochen. Es gab die Sorge, dass andere hochschulpolitische Akteure wie z.B. die Fachschaften durch den aktuellen Modus Operandi benachteiligt werden würden. So hatte das StuPa einem Finanzantrag zugestimmt, der Mittel für die Abschiedsgeschenke bereitstellte. Nach langer und sehr ausführlicher Debatte konnten diese Bedenken ausgeräumt werden. Es gilt wie zuvor, dass die Fachschaften und andere Gruppen an der Hochschule entsprechende Mittel dafür im Haushalt beantragen können.
Das Thema „Werbefreier Campus“ wurde von der 5. AStA-Sitzung in das Studierendenparlament hinübergetragen. Konkret ging es darum, die Projektgruppe an das Kulturreferat des AStA zu koppeln, entweder in Form einer Doppelspitze mit einem Mitglied des StuPas oder alleine. Dies sollte die Verhandlungsposition mit MHH-Stellen und nach außen hin stärken, da so feste Ansprechpartner*innen bestünden. Nach äußerst ausführlicher Debatte wurden beide Anträge abgestimmt, wobei jedoch keiner eine Mehrheit erhalten konnte. Dieses Thema wird uns also in der einen oder anderen Form erhalten bleiben.
Als letztes großes Thema wurde der AStA-StuPa-Workshop behandelt. Nachdem dieser in der letzten Legislatur pandemiebedingt ausfallen musste, fand der neue Workshoptag diesmal digital statt. Einen ausführlichen Artikel über den Workshoptag findet Ihr hier.
Damit schloss die Sitzung des Studierendenparlaments, die nächste Sitzung wird dann höchstwahrscheinlich wieder in Präsenz stattfinden können.
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Jan Tauwaldt, AStA-Referent für IT und curare-Redaktionsmitglied